§ 9 Sozialhilfe

Stand: 10.06.2019

Sozialrecht Bund 53 Entscheidungen

Wer nicht in der Lage ist, aus eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf persönliche und wirtschaftliche Hilfe, die seinem besonderen Bedarf entspricht, ihn zur Selbsthilfe befähigt, die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft ermöglicht und die Führung eines menschenwürdigen Lebens sichert. Hierbei müssen Leistungsberechtigte nach ihren Kräften mitwirken.

Wird zitiert von 53 Entscheidungen zu § 9 SGB I →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

LSG NRW, 06.07.2009 – L 19 AS 11/09Zitiert von 2
LSG NRW, 06.12.2007 – L 9 SO 4/06
LSG Baden-Württemberg, 28.06.2007 – L 7 SO 5884/06Zitiert von 2
BGH, 17.03.1999 – XII ZR 139/97Zitiert von 6
VG Meiningen, 20.08.2019 – 2 K 449/17Zitiert von 1
VGH Hessen, 09.03.2015 – 10 A 1084/14Zitiert von 9

Zuletzt entschieden

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 9 SGB I zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

27.12.2003 Ausfertigung

§ 9 eingefügt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I 3022)

BGBl. 2003 I S. 3022

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
20.07.2000 Ausfertigung

§ 9 geändert und neu gefasst durch Artikel 2 § 1 des Gesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I 1045)

BGBl. 2000 I S. 1045

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
13.06.1994 Ausfertigung

§ 9 geändert durch Artikel II geändert durch Artikel 22 des Gesetzes vom 13. Juni 1994 (BGBl. I 1229)

BGBl. 1994 I S. 1229

Quelle (BGBl.)
09.07.1980 Ausfertigung

§ 9 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 9. Juli 1980 (BGBl. I 905)

BGBl. 1980 I S. 905

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.